Maik Nothnagel verpasst Einzug in Landtag

Veröffentlicht am von Ottmar Miles-Paul

Wahlplakat von Maik Nothnagel
Wahlplakat von Maik Nothnagel
Bild: Die Linke

Erfurt (kobinet) Obwohl die LINKE in Thüringen bei der gestrigen Landtagswahl mit 28,2 Prozent ein sehr gutes Ergebnis erreicht hat, reicht es für den bundesweit bekannten und behindertenpolitisch engagierten bisherigen Landtagsabgeordneten Maik Nothnagel nicht zum Wiedereinzug in den Landtag von Thüringen. Der selbst behinderte Abgeordnete war von seiner Partei lediglich auf Platz 30 der Liste gwählt worden.

Damit verliert die Behindertenbewegung in Deutschland weiter an Boden, was ihre Vertretung in Parlamenten auf Bundes- und Landesebene angeht. Bereits vor einem Jahr wurde der langjährige Bundestagsabgeordnete der LINKEN Ilja Seifert nicht mehr in den Deutschen Bundestag gewählt, einem anderen behinderten Bewerber hatte die Partei ebenfalls keinen guten Listenplatz eingeräumt. Innerhalb kürzester Zeit ist damit ein bisherig wichtiges Prinzip der LINKEN der Vertretung behinderter Menschen in den Parlamenten auf Bundes- und Landesebene über Bord geworfen worden, was aus den Reihen der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik der LINKEN immer wieder kritisiert wird. Eine kleine Chance könnte es für Maik Nothnagel jedoch noch geben, denn wenn es eine Koalition zwischen den LINKEN, der SPD und den Grünen in Thüringen geben sollte und in diesem Zuge zwei Abgeordnete der LINKEN Ministerämter bekommen und dafür ihr Mandat aufgeben, ja dann könnte Maik Nothnagel wieder in den Landtag einziehen.

Lesermeinungen zu “Maik Nothnagel verpasst Einzug in Landtag” (4)

Von Jan Krech

Ich finde es schade das Maike nicht mehr in den neuen Landtag gewählt wurden ist. Eine Quotenregelungen für Menschen mit Behinderung hat für mich den Anschein das die Experten in Eigner Sache diesen Posten nur aus Mitleid bekommen haben. Vollen wir das als Behindertenbewegung? Meine Antwort darauf lautet ganz klar Nein Den wir wollen unsere Position ja selbstbestimmt und mit der nötigen Assitenz begleiden können. Dabei sollte die Assitenzten und Mitarbeiter nur Unterstützend tätig sein. Denn wenn man zu viel Aufgaben an die Assitenten und Mitarbeiter abgibt laüft man Gefahr über eine bestimmten Zeitraum seine Fähiigkeit zu verlieren. Die einen eventuell Auszeichnen. Ich kann mir das zuminndens gut vorstellen.

Von Hartmut

Also ich muss zuerst einmal sage, dass ich eigentlich ganz strikt gegen Quotenregelungen bin. Allerdings stimme ich inzwischen Arnd Hellinger und Uwe Heinecker völlig zu: Wenn es nicht bald so etwas wie eine "Quotenregelung" gibt, dann wird die Forderung "Nichts über uns ohne uns!" bald zur inhaltslosen Floskel. Dabei geht es mir nicht nur um das Umsetzen dieser Forderung, sondern auch darum, dass ich selbst häufig die Erfahrung machen, dass gerade von Mobilitätseinschränkungen Betroffene überzeugend erklären können worum es eigentlich bei Barrierfreiheit geht. Mit anderen Worten: Ich befürchte, dass ein Abgehen von der Verfahrensweise "Nichts über uns ohne uns" auch bald zu Abstrichen bei der Qualität in Themen wie "Barrierefreiheit für Alle" oder "Inklusion" führen.

Von Arnd Hellinger

Wir sollten meiner Meinung nach langsam doch, wie Uwe Heineker es ebenfalls vorschlägt, eine "Krüppelquote" fordern - mindestens jeder 9. (neunte) Listenplatz unserer Partei muss auf allen parlamentarischen Ebenen an eine Person mit Behinderung vergeben werden. Was wir den Frauen zugestehen, müssen wir jetzt - leider - auch für uns einfordern...

Von Uwe Heineker

Die Tatsache, dass erneut ein Politiker mit Behinderung ein neues Mandat aufgrund eines schlechten Listenplatzes nicht (wieder) erreicht hat, sollte nun Anlass genug sein, über eine entsprechende Quotenregelung - auch im Hinblick des Artikel 29 (Teil­habe am poli­tis­chen und öffentlichen Leben) der UN-Behindertenrechtskonvention - nachzudenken ...