Koalitionsvertrag in Baden-Württemberg kommt heute

Stuttgart (kobinet) Heute soll der erste Koalitionsvertrag einer schwarz-grünen Landesregierung in Stuttgart vorgestellt werden. Die Grünen, die bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg vor der CDU lagen, führen die neue Koalition mit dem derzeitigen und sicherlich neuen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann an. Sie sollen auch nach Informationen des SWR das Sozialministerium bekommen. Gespannt darf man sein, wer die oder der neue Landesbehindertenbeauftragte in Baden-Württemberg wird. Bisher hatte Gerd Weimer von der SPD das Amt des Landesbehindertenbeauftragten ausgeübt.

Auch in Rheinland-Pfalz dürfte sich bald entscheiden, wer dort das Amt des Landesbehindertenbeauftragten zukünftig ausüben wird. Matthias Rösch (Grüne) übt diese Aufgabe seit über drei Jahren aus. Im Koalitionsvertrag zwischen SPD, FDP und Grünen wurde bisher keine Aussage darüber gemacht, welche Personen die entsprechenden Ministerien leiten werden, bzw. Beauftragte werden. Dies werden die Parteigremien, die über die Besetzung entscheiden können, nun klären.