Bundestagsdebatte zum Gleichstellungsgesetz im Internet
Veröffentlicht am von Ottmar Miles-Paul
Bild: lad
Berlin (kobinet) Wer am kommenden Pfingstwochenende bei dem angekündigten Schmuddelwetter Interesse hat, die Bundestagsdebatte zum Behindertengleichstellungsrecht vom 12. Mai anzuhören, hat dazu die Möglichkeit, denn die Debatte steht mittlerweile in der Mediathek zur Verfügung. Bei der Debatte gab es auch namentliche Abstimmungen, so dass dieses Mal fast alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages mit dem Thema Barrierefreiheit konfrontiert wurden.
Link zur Bundestagsdebatte zum Behindertengleichstellungsrecht
Stenografisches Protokoll der Sitzung im Bundestag (PDF)
Wer nach der Bundestagsdebatte ein Alternativprogramm braucht, hier der Link zum Kurzfilm der Kellerdinder über die Aktionen behinderter Menschen gegen die Weigerung der Bundestagsabgeordneten der CDU/CSU und SPD zur Aufnahme von angemessenen Vorkehrungen zur Barrierefreiheit für die private Dienstleistungen und Produkten.
Von Sven Drebes
Lieber Herr Schummer,
ist Ihnen klar, dass Arbeitsagenturen sowie die Gesetzliche Kranken-, Renten- und Unfallversicheruntg schon mit dem SGB IX zur Barrierefreiheit verpflichtet sind? Wie oft waren Sie in Ihrem Leben ALS PRIVATMENSCH beim Zoll, beim Finanzamt, der Bundespolizei oder dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle? Wenn Sie ehrlich sind, hat Frau Werner da mit 10% des Lebens eher übertrieben.
Ist Ihnen kar, dass sämtliche Bundes- und Länderregierungen mindestens seit 35 Jahren (also dem UNO-Jahr der Behinderten 1981) versuchen, die Wirtschaft vom Wert der Barrierefreiheit zu überzeugen? Wie können Sie da ernsthaft glauben, dass Überzeugen ein brauchbarer Weg ist?
Und wie wollen Sie überhaupt überzeugen, wenn sicht nicht einmal der Bund zum Abbau von Barrieren innerhalb eines überschaubaren Zeitraums verpflichtet. Nach jetzigem Stand wird es wohl noch 2050 Zollämter mit Barrieren geben. Gut nur, dass die im Leben der meisten Menschen keine Rolle spielen.
Von Hubertus Thomasius
Das stenografische Protokoll findet Ihr unter http://dipbt.bundestag.de/doc/btp/18/18170.pdf .
Und die namentliche Abstimmung mit dem Ergebnis ist ab Seite 78 gelistet.
Hubertus Thomasius