13.137 Petitionen im Jahr 2015
Veröffentlicht am von Ottmar Miles-Paul
Bild: Irina Tischer
Berlin (kobinet) Im vergangenen Jahr haben 13.137 Petitionen aus dem In- und Ausland den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages erreicht und damit 2000 weniger als im Vorjahr. Das geht aus dem Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2015 hervor der letzte Woche im Plenum des Bundestages beraten wurde.
"Insgesamt hat die Zahl der Petitionen im Vergleich zum Vorjahr abgenommen. 2015 sind es 2.188 Petitionen weniger als 2014. Der Petitionsausschuss sieht einen Hauptgrund für diesen Abwärtstrend in der Popularität diverser Online-Kampagnen-Plattformen, die mit dem parlamentarischen Petitionsrecht konkurrieren, obwohl sie keine richtigen 'Petitionsplattformen' sind. Das führt häufig zu Missverständnissen, heißt es im Bericht: Nicht selten hätten Bürgerinnen und Bürger beim Petitionsausschuss nachgefragt, was aus ihrer Petition geworden sei, obwohl sie sich gar nicht an den Petitionsausschuss gewandt haben", betont die SPD Bundestagsfraktion auf ihrer Internetseite.
Die SPD-Bundestagsfraktion wirbt dafür, das parlamentarische Petitionsrecht zu nutzen, ob in einem persönlichen Einzelfall oder für eine Anregung zur Gesetzgebung. Ein Brief an den Petitionsausschuss oder eine Online-Petition über https://epetitionen.bundestag.de reichten, um ein Petitionsverfahren zu starten.