Rot-Schwarz in Berlin abgewählt
Veröffentlicht am von Franz Schmahl
Bild: rbb
Berlin (kobinet) Berlin hat die bisherige Regierungskoalition abgewählt. Zwar bleibt nach im rbb-Fernsehen veröffentlichten Hochrechnungen die SPD stärkste Kraft vor der CDU, doch für Rot-Schwarz reicht es nicht mehr. Die FDP kehrt ins Parlament zurück, die AfD nimmt erstmals dort Platz. Die Piraten hingegen haben es nicht geschafft. Dafür hat die Linke hinzugewonnen.
Die SPD bleibt trotz deutlicher Verluste stärkste Partei im Berliner Abgeordnetenhaus. 21,9 Prozent der Wähler gaben am Sonntag laut der jüngsten Hochrechnung ihre Stimme für die Regierungspartei ab. Mit diesem Ergebnis werde die SPD weiterhin den Regierenden Bürgermeister stellen, sagte Spitzenkandidat und Landeschef Michael Müller.
Von Dr. Theben
Die AfD ist erneut auf dem Vormarsch. Das verheißt behindertenpolitisch nichts Gutes, steht zu befürchten. Hier mal, willkürlich zusammengestellt, Aussagen der Partei zur Inklusion:
http://www.afd-brandenburg.de/afd-pm-bildungspolitik-inklusion/
http://rollingplanet.net/afd-will-inklusion-wieder-abschaffen-rp/
https://www.youtube.com/watch?v=tLZEOS5XtsM
https://www.youtube.com/watch?v=2mX_6xIrtfc
http://zuerst.de/2015/03/19/afd-kritisiert-inklusion-verbockte-schulpolitik-gefaehrdet-deutschlands-zukunft/
http://afd-fraktion-sachsen.de/files/afd/fraktion-sachsen/Dokumente/Kleine%20Anfragen/2016/6_Drs_5488_1_1_1_.pdf
Wie gesagt: Die ZUsammenstellung ist willkürlich, scheint aber einen einheitlichen Tenor zu vermitteln: Die AfD ist kein großer Anhänger der Inklusion und vertritt die Auffassung, sie könne den Schulfrieden gewährden. Fairerweise darf nnicht unerwähnt bleiben, daß sich auch die CDU mit der Inklusion schwertut. Da kmmt jedenfalls auch in Berlin was auf uns zu.
Martin Theben
Von Franz Schmahl
Vorläufiges amtliches Endergebnis:
SPD 21,6 (- 6,7), 38 Sitze
CDU 17,6 (- 5,7), 31 Sitze
Grüne 15,2 (- 2,4), 27 Sitze
Linke 15,6 (+ 3,9), 27 Sitze
AfD 14,2 (+14,2), 25 Sitze
FDP 6,7 (+ 4,9), 12 Sitze