Stellungnahmen zur Landtagsanhörung
Veröffentlicht am von Ottmar Miles-Paul
Bild: Public Domain
Düsseldorf (kobinet) Die Anhörung des nordrhein-westfälischen Landtages zum Bundesteilhabegesetz und zum Pflegestärkungsgesetz III war gestern die erste Anhörung nach dem Bundesratsbeschluss mit den Empfehlungen der Länder zum Bundesteilhabegesetz vom vergangenen Freitag. Einige der Stellungnahmen der Sachverständigen wurden bereits ins Landtagssystem eingestellt und können dort nachgelesen werden.
Für den 5. Oktober haben eine Reihe von Verbänden vor dem nordrhein-westfälischen Landtag eine Demonstration für ein besseres Bundesteilhabegesetz für 11:00 Uhr angekündigt. Bereits über 2.000 Menschen hätten sich bei den OrganisatorInnen bereits dafür angemeldet.
Link zu den Stellungnahmen der Sachverständigen zur Landtagsanhörung