Corinna Rüffer informiert über Anhörung
Veröffentlicht am von Ottmar Miles-Paul
Bild: Irina Tischer
Berlin (kobinet) Die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat nun Licht ins Dunkel im Hinblick auf die bescheidene Informationspolitik des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales zur öffentlichen Anhörung zum Bundesteilhabegesetz am 7. November in Berlin gebracht. Auf ihrer Internetseite hat die Abgeordnete die Tagesordnung mit der Liste der Sachverständigen zur Anhörung eingestellt.
Man kann nun also gespannt sein, wann der Ausschuss nachzieht und öffentlich macht, wer, wann und wo öffentlich angehört wird.
Link zu den Informationen von Corinna Rüffer zur Bundestagsanhörung am 7. November
Von ZORRO
"Hat hier jemand schon in Erfahrung gebracht, ob die Anhörung übertragen wird?"
Die Sitzung wird im Parlamentsfernsehen sowie im Internet auf bundestag.de und auf mobilen Endgeräten LIVE übertragen ab 11:30 Uhr. Am Folgetag ist sie aufrufbar in der MEDIATHEK des Bundestags laut Pressemitteilung vom 01.11.2016
www.bundestag.de/presse/pressemitteilungen/2016/-/478258
Von Dr. Theben
@all
Danke für die nützlichen Infos
Von versteh_gar_nix_mehr
Kleiner Nachtrag:
Hatte vergessen Übertragung auf " Kanal 1" anzugeben.
Von versteh_gar_nix_mehr
Für Interessenten überträgt das Parlamentsfernsehen Live am 07.11.2016 die Anhörung!
Quelle: Deutscher Bundestag
11.30 bis 13.30 Uhr
Bundesteilhabegesetz
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales
- Live -
Von versteh_gar_nix_mehr
@Von rgr
Dienstag, 1. November 2016 20:47
Hallo versteh_gar_nix_mehr
Ich moß mich für die Tippfehler in meinem Posting entschuldigen. Es sollte heißen:
'Die Veröffentlichung Liste der Sachverständigen ist schon mal ein erstes Zeichen - mehr aber auch nicht. Ich hätte gerne auch gewusst, welche Fragen Corinna Rüffer und andere an die Sachverständigen stellen. Des weiteren interessieren mich die schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen.'
Soweit.
Hallo Götz,
vieles kann und wird interessant sein bis zur Stunde null, aber ob uns die Sachverständigen neue Argumente zum Pro und Contra vermitteln werden mag ich bezweifeln. Meine Bewunderung gilt aber den Menschen, welche immer noch an das große Wunder glauben und welche immer mit Würde ihr Schicksal auch weiter tragen, selbst wenn es eine große Enttäuschung für viele werden könnte. Vielleicht haben wir doch glück und es ist uns vergönnt über das Parlamentarische Fernsehen alles zu verfolgen.
Von rgr
Hallo versteh_gar_nix_mehr
Ich moß mich für die Tippfehler in meinem Posting entschuldigen. Es sollte heißen:
'Die Veröffentlichung Liste der Sachverständigen ist schon mal ein erstes Zeichen - mehr aber auch nicht. Ich hätte gerne auch gewusst, welche Fragen Corinna Rüffer und andere an die Sachverständigen stellen. Des weiteren interessieren mich die schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen.'
Soweit.
Liebes versteh_gar_nix_mehr!
So viel habe ich verstanden: Bei einer Sachverständigenanhörung in Ausschüssen wird nicht diskutiert. Der Anschein einer freie Rede und Gegenrede wird zwar gewahrt, aber die Prozedur kennt nur Fragen an Sachverständige. Die Ausschussmitglieder dürfen zwar im zeitlich begrenzten Rahmen mündliche Nachfragen an einzelne Sachverständigen richten. Das aber hat strickt so abzulaufen, das die Frage eines Abgeordneten einer Partei fast immer nur an den Sachverständigen der eigenen Partei geht. Andrea Nahles KollegInnen wären auch schön blöd, wenn sie die Frage an einen Sachverständigen der Opposition richten würden. Damit ginge (partei- oder koalitionsverplante) Redezeit an die Opposition verloren. Und das machen nur blutige parlamentarische Anfänger.
Die sogenannte öffentliche Anhörung ist dennoch von Bedeutung. Sollten Klagen eingehen, dann gucken Rechtsanwälte, Behördenvertreter und Richter bei Fragen, die das Gesetz und seine Anwendung betreffen, auch in die Beratungsunterlagen der Ausschüsse.
In diesem Sinne sind die Unterlagen öffentlich.
Was das im Einzelnen bedeutet, kann ich hier nicht vollständig darlegen. Ich hoffe aber, dass das Ansinnen des MdB Rüffel (B90/Die Grünen), Transparenz und Beteiligung zu gewährleisten, sich prächtig und mit Blick in den nächsten Bundestag, entfalten möge.
der Götz
Von versteh_gar_nix_mehr
Hat hier jemand schon in Erfahrung gebracht, ob die Anhörung übertragen wird? Dies wäre doch interessanter, als ob nun zwei oder vier Stunden, fünf Minuten vor zwölf, über so manches diskutiert wird wo nicht anzunehmen ist, dass große Veränderungen zu erwarten sind, als bereits bekannt ist. Was sollte denn 44 Tage vor dem Paukenschlag noch großes passieren, oder kann man davon ausgehen, der Termin wird verschoben, wenn man allem Pro und Contra eine entsprechende Würdigung geben möchte? Dazu fehlt mir der ernsthafte Glaube.
Von ZORRO
ZEITPLAN: WIRR UND WIDERSPRÜCHLICH?
Welche der drei Versionen gilt denn nun?! Auf ein und derselben Webseite des Bundestags wurden gestern unterschiedliche Zeitpläne zur BTHG-Anhörung am 07.11.2016 im "Großen Protokollsaal" verbreitet:
• "beginnt um 11:30 Uhr und dauert VIER Stunden", also Verdoppelung der Dauer, während es weiter unten auf der gleichen BT-Webseite vom 31.10.2016 bzw. in einer Ausschuss-Version vom 26.10.2016 heißt:
www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2016/kw45-pa-arbeit-soziales/473514
• "Zeit: Montag, 7. November 2016, 11:30 bis 13:30 Uhr", also ZWEI Stunden.
http://tinyurl.com/zdfzj26
Die DMSG behauptete hingegen in einer weiteren undatierten dritten Version folgendes:
• "findet im Zeitraum von 10:30-14:30 Uhr eine öffentliche Anhörung zum BTHG im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Bundestages statt", also VIER Stunden.
http://tinyurl.com/hvg9wa8
Von Dr. Theben
Korrektur: Der betreffende Aktivist heißt natürlich Grombach (!)
MEIN FEHLER!!!
DR. Martin Theben
Von Dr. Theben
Ich freue mich auch, daß mit Nancy Poser und Horst Frehe kompetente und damit tatsächiche SACHVERSTÄNDIGE geladen werden. Noch authentischer würde es vielleicht werden, wenn auch z.B. Herr Bergen oder Herr Crombach dem Ausschuss ihre Erfahrungen berichten könnten. Vielleicht zieht ja einer der anderen prominenten nichtbehinderten Sachverständigen (Welti oder Tolmein) zurück, oder gibt etwas von seiner Redezeit ab, wenn z.B. Herr Crombch sich so äussern wollen.
Nur ein Vorschlag.
Solidarische Grüße
Dr. Martin Theben
Von rgr
Die Veröffentlichung der von drei Seiten einer Liste der Sachverständigen ist schon mal ein erstes Zeichen - mehr aber auch nicht. Ich hätte gerne auch gewusst, welche Fragen Corinna Rüffer und andere an sie Sachverständigen stellen. Des weiteren interessieren mich die schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen.