Veranstaltung: Wahlrecht für Alle
Veröffentlicht am von Ottmar Miles-Paul
Bild: omp
Berlin (kobinet) Im Juli 2016 hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Studie zum aktiven und passiven Wahlrecht von Menschen mit Behinderungen veröffentlicht. Im Zentrum der Studie steht u. a. der Wahlrechtsausschluss von Menschen, für die dauerhaft zur Besorgung aller ihrer Angelegenheiten ein/e BetreuerIn bestellt ist, von dem über 84.000 Bürgerinnen und Bürger im wahlfähigen Alter betroffen sind. Mit einer Veranstaltung unter dem Motto "Wahlrecht für Alle" wird heute bei einer Veranstaltung im Kleisthaus die Forderung zur Abschaffung dieses Wahlrechtsausschlusses untermauert.
"Die Studie hat dieses wichtige Thema wieder in den Fokus der Aufmerksamkeit von Politik und Öffentlichkeit gerückt. So haben erste Bundesländer bereits gehandelt und bestehende Wahlrechtsausschlüsse aus ihren Landeswahlgesetzen gestrichen. Zu dem Thema laden die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Verena Bentele, und die Bundesvorsitzende der Lebenshilfe, MdB und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Ulla Schmidt, zu der Veranstaltung ein, die heute Abend um 18:00 Uhr im Kleisthaus in Berlin stattfindet.