Diskriminierungen Behinderter beim Menschenrechtsrat zur Sprache bringen

Genf (kobinet) Spätestens seit Verabschiedung der Behindertenrechtskonvention durch die Vereinten Nationen ist klar, dass Benachteiligungen behinderter Menschen eine Menschenrechtsfrage ist. Dies ist jedoch in vielen Kreisen noch nicht angekommen. Deshalb werben heute Dr. Sigrid Arnade und Hans-Günter Heiden für die BRK-Allianz in Genf für die Berücksichtigung des Themas Behinderung bei der Sitzung des UN-Menschenrechtsrates. Von 9.00 - 12.30 Uhr wird hier nämlich über die Achtung der Menschenrechte in Deutschland diskutiert und live im Internet übertragen.

"Am Montag hat die 16. Sitzung des Menschenrechtsrates (Human Rights Council) der Vereinten Nationen in Genf begonnen und in diesem Zyklus wird es heute von 9,00 - 12,30 Uhr den Universal Periodic Review von Deutschland geben. Die BRK-Allianz hatte dazu im September 2012 einen eigenen Bericht eingereicht", erklärte Hans-Günter Heiden von der BRK-Allianz. (Siehe http://www.ohchr.org/EN/HRBodies/UPR/Pages/UPRDEStakeholdersInfoS16.aspx unter JS 4) "Leider wurde der für die vorbereitende Zusammenfassung aller eingegangenen Texte nicht berücksichtigt - angeblich sei er zu lang gewesen. Dies ist aber nicht richtig."

Daher komme das Thema "Behinderung" in der gesamten Diskussion zu kurz, so dass Dr. Sigrid Arnade und Hans-Günter Heiden alle 47 in Genf vertretenen Mitglieder des Menschenrechtsrates per Mail und Brief angeschrieben und ihnen die wichtigsten Inhalte und den Bericht der BRK-Allianz über die Probleme mit der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention übersandt haben. Im Rahmen des heutigen Prüfungsprozesses wird es nämlich so sein, dass die Staaten Empfehlungen an Deutschland aussprechen können. Deshalb hat die BRK-Allianz Vorschläge für solche Empfehlungen an Deutschland unterbreitet.

"Wir haben uns kurzfristig entschlossen, gemeinsam mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte und dem FORUM MENSCHENRECHTE in Genf aktiv zu sein und vor der Sitzung des Menschenrechtsrates eine Pressekonferenz für deutsche Medien und im Nachgang zur Sitzung eine Veranstaltung zu organisieren", erklärten Dr. Sigrid Arnade und Hans-Günter Heiden, die die BRK-Allianz von 78 Organisationen aus Deutschland vor Ort vertreten werden.

Die Sitzung des Menschenrechtsrates wird von der UN per Webcast übertragen. Der LIVE-Webcast ist abrufbar über http://webtv.un.org/live-now/watch/16th-session-of-the-universal-periodic-review-22-april-3-may-2013/1807081747001/.