Thüringen wählt neuen Landtag

Veröffentlicht am von Franz Schmahl

Wahlplakat von Maik Nothnagel
Wahlplakat von Maik Nothnagel
Bild: Die Linke

Erfurt (kobinet) Etwa 1,84 Millionen wahlberechtigte Thüringer sind am Sonntag zur Wahl eines neuen Landtages aufgerufen. Sie bestimmen die Zusammensetzung des Landesparlaments für die nächsten fünf Jahre. Zur Wahl treten insgesamt 12 Parteien mit insgesamt 406 Kandidatinnen und Kandidaten an. Der langjährige Behindertenaktivist Maik Nothnagel bewirbt sich wieder um ein Mandat im Parlament des Freistaats. Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) hat alle Thüringer aufgerufen, zur Wahl zu gehen. Thüringen dürfe nicht länger Billiglohnland Pflege bleiben.

In Thüringen benötigen die Pflegeeinrichtungen in den kommenden 15 Jahren rund 8.000 zusätzliche Fachkräfte, um ihre hohen Qualitätsstandards zu halten. Gleichzeitig liegen die Vergütungen, die die Kranken- und Pflegekassen zahlen, bis zu 30 Prozent niedriger als in den westlichen Nachbarländern. So können in Thüringen keine konkurrenzfähigen Gehälter gezahlt werden, um die Abwanderung zu stoppen. Der bpa Thüringen erwartet als mitgliederstärkster Verband von Pflegeanbietern von der künftigen Landesregierung Unterstützung, um ein Verhandlungsklima zu schaffen, in dem die Kranken- und Pflegekassen angemessene Preissteigerungen zulassen.

Bodo Ramelow, Spitzenkandidat der Linken, will Thüringen sozial regieren. Nach Meinungsumfragen hat er Aussichten, nach der  Wahl als Ministerpräsident eine Koalition von Linken, Sozialdemokraten und Grünen zu führen. Amtsinhaberin Christine Lieberknecht warnt dagegen vor "linken Experimenten" und erwartet, dass die Christdemokraten stärkste Partei bleiben und mit dem bisherigen sozialdemokratischen Koalitionspartner eine "verlässliche" Regierung bilden können.

Maik Nothnagel wurde in diesem Jahr als inklusionspolitischer Sprecher der Linkspartei gewählt. Der mit einer Behinderung geborene Mann aus Steinbach-Hallenberg (Jahrgang 1966) kämpft heute darum, wieder in den Landtag gewählt zu werden. Seine Thüringer Genossen haben ihn allerdings lediglich auf Listenplatz 30 gewählt. Nothnagel hofft darum auf ein sehr gutes Wahlergebnis seiner Partei. 

Lesermeinungen zu “Thüringen wählt neuen Landtag” (1)

Von Jürgen Schmidt

Als Vorsitzender des Behindertenverbandes des Landkreises Schmalkalden-Meiningen e.V. und Mitglied im Kreistag kenne ich Maik Nothnagel und weiß, dass er schon seit vielen Jahren sehr aktiv in der Behindertenbewegung engagiert ist. Wir haben in ihm einen Vertreter, der sich mit all seinen Kräften für die Belange von Menschen mit Behinderungen einsetzt. Sollte Maik nicht mehr im Landtag vertreten sein, ist das ein großer Verlust für uns und unsere Bemühungen, eine inklusive Gesellschaft zu schaffen, die uns eine selbstbestimmte und gleichberechtigte Teilhabe ermöglicht. Ich kann daher nur sehr hoffen, dass er bei der anstehenden Wahl möglichst viele Stimmen erhält, um weiterhin unsere Interessen auf Landesebene zu vertreten. Viel Erfolg!