Landesbauordnung in Landtag eingebracht

Veröffentlicht am von Ottmar Miles-Paul

Wappen von Rheinland-Pfalz
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Bild: RLP

Mainz (kobinet) Der rheinland-pfälzische Landtag hat eine Novellierung der Landesbauordnung in erster Lesung verabschiedet. "Das Gesetz hat eine sehr grundsätzliche Bedeutung für unsere gebaute Umwelt. Wir bringen damit in Rheinland-Pfalz unser Baurecht auf die Höhe der Zeit und sorgen für die Herausforderungen der Zukunft vor", sagte die zuständige Finanzministerin Doris Ahnen im Landtag.

Ein wichtiger Schwerpunkt der Gesetzesnovelle sind die Bestimmungen über die Barrierefreiheit. "Die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen und älteren Menschen wollen wir verbessern. Auch der demografischen Entwicklung tragen wir Rechnung, indem der Barrierefreiheit großer Raum eingeräumt wird. Mehr barrierefreier Wohnraum soll entstehen. Entsprechende Regelungen sind ebenso vorgesehen", sagte Doris Ahnen. "In technischer Hinsicht wird die Bauordnung noch durch eine neue DIN-Norm 'Barriere­freies Bauen' ergänzt, die als Verwaltungsvorschrift der technischen Baubestimmung eingeführt werden wird", so die Ministerin. Der Gesetzentwurf der Landesregierung wird nun im parlamentarischen Verfahren beraten.