Thüringens Behindertenbeauftragter neu

Veröffentlicht am von Franz Schmahl

Joachim Leibiger bei BSVT-Treffen mit Heike Werner
Joachim Leibiger bei BSVT-Treffen mit Heike Werner
Bild: Reiner Hofmann

Erfurt (kobinet) Der parteilose Joachim Leibiger wird auf Vorschlag der Linken als Behindertenbeauftragter in Thüringen Paul Brockhausen (CDU) nachfolgen. Wie die Thüringische Landeszeitung berichtete, fiel die Entscheidung im Einvernehmen mit Sozialministerin Heike Werner (Linke) und Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). "Deshalb dürfte am 30. Juni, wenn das Kabinett die Neubesetzung offiziell absegnen soll, kaum noch etwas schief gehen", schrieb das Blatt.

Für die derzeit mit B3 (etwa 7300 Euro monatlich) besoldete Stellen sei kein Landtagsbeschluss nötig. Leibiger (61) ist Betriebswirt, hat in der Wirtschaftsförderung gearbeitet und ist derzeit Geschäftsleiter des Zweckverbandes Wirtschaftsförderung der Region des nördlichen Weimarer Landes. Mit Leibiger, der dem Blinden- und Sehbehindertenverband vorsteht, schlage man einen parteipolitisch unabhängigen, selbst von Behinderung betroffenen Menschen vor, zitiert die Zeitung Linke-Partei- und Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow.

Lesermeinungen zu “Thüringens Behindertenbeauftragter neu” (19)

Von sabine wendt

Die BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik der LINKEN und ihre LAG haben heute einen Brief an die Landtagsfraktion und den LV der LINKEN in Thüringen geschickt, in dem das Unverständnis darüber ausgedrückt wird, dass die LINKE in Thüringen in der Regierungsverantwortung sich schnell von ihren eigenen Forderungen verabschiedet, die Auswahl eines Behindertenbeauftragten durch das Parlament zu treffen, und nicht im Hinterzimmer durch Parteifunktionäre. Außerdem sollte diese Position in der Staatsregierung, und nicht lediglich in dem Sozialministerium angesiedelt sein. Es wird das unfaire Verhalten gegenüber dem Mitbewerber Mike Nothnagel kritisiert, dem Favoriten der Behindertenbewegung, der keine Gelegenheit zur persönlichen Vorstellung erhielt, seine schriftliche Bewerbung wurde ohne Kommentar in die Tonne geklopft, weil man sich einen bequemeren Kandidaten für diese Position ausgewählt hatte, der bisher nicht durch forsches Auftreten gegenüber den Machthabenden aufgetreten ist. In der Thüringer Landeszeitung vom 16.6. ist übrigens folgende Überschrift zu lesen: "Frisch berufenem Behindertenbeauftragten Leibiger droht Strafanzeige", von eigenen Verbandsvertretern, wohlgemerkt. Es ist zu hoffen, dass er das Rückrat zeigt, und selbst zurück tritt, und den Parlamentarien, die durch ein neues Gesetz die Position des Behindertenbeauftragten demokratischer zu gestalten (spät, aber nicht zu spät) eine Chance gibt. Unsäglich ist die Postition der Fraktionsvorsitzenden Hennig-Wellsow, die diesen Vorschlag ihrer Parlamentskollegen mit dem Hinweis auf eine notwendige Bundesregelung beiseite wischt: Wenn das die Politk der LINKEN ist, nach Berlin zu schielen, wenn man in dem eigenen Land die Macht hat, dann gute Nacht!

Von Gerti

Guten Tag RETINA,
vielen Dank für Ihre offenen Worte!
Auf die Weise, dass man bereits eingenordete, karrieregeile Behinderte, die ansonsten den Mund halten und Benachteiligungen zementieren, auf Posten hievt, macht man diese Behindertenvertreter tatsächlich zum Büttel der Politik und Wirtschaft.
Leibiger wird sich nie und nimmer gegen die Politiker/innen auflehnen.
So verkommt der Behinderten'beauftragte' zur reinen Witzfigur. Offensichtlich freiwillig. Ohne Rückrat, ohne eigene Meinung.
Wenn Sie so wollen, können Sie auch nach Sachsen und Sachsen-Anhalt gucken. Dasselbe Affentheater.
In Sachsen ist es noch so 'putzig', da werden öffentliche Einrichtungen (Kultureinrichtungen) als einhundertprozentig barrierefrei beworben, die mitnichten barrierefrei sind. Und wenn man dann auf Homepages von Städten liest, WER in den Behindertenbeiräten der Städet ist, dann haben hier Nichtbehinderte das erste Sagen und Behinderte in den Beiräten lassen sich (am Katzentisch offensichtlich gern Platz genommen habend) etwas sagen. Krass.
Jagen Sie in Thüringen den Blindenvorsteher aus dem Amt!

Von RETINA

Als selbst ehrenamtlich Tätiger im Blindenverband Thüringen bin ich entsetzt über diese Personalentscheidung der Linken.
Man sollte wissen, dass Herr Leibiger Landesvorsitzender des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Thüringen ist .
Wenn er denn wirklich zum Behindertenbeauftragten berufen wird, ist es aus meiner Sicht unumgänglich, dass er den Vorsitz im Landesverband niederlegt.

Der Herr muss schon eine unglaubliche Vorarbeit geleistet haben, um Ausgewisene Fachleute wie Notnagel und Stange aus dem Rennen zu werfen.
Das Gerücht, dass Leibiger Landesbehindertnbeauftragter wird, hält sich seit einem Jahr hartnäckig und nun schein es sich zu bewahrheiten..
Schaut man nur auf die Webseite des Blinden und Sehbehindertenverbandes Thüringen, erhält man schnell einen Eindruck vom Verband selbst.
Man kann getrost von einer Einmannschow von Herrn Leibiger sprechen.
Herr Leibiger mit Herrn Ramelow beim Inclusionsfest auf dem Kartoffelacker, dann Herr Leibiger mit Herrn Ramelow zu einer Podiumsveranstaltung, mal in Greiz dann wieder zu einer Eröffnung eines Projektes in Weimar, die Liste ist beliebig fortsetzbar. Personenkult wie in alten DDR Zeiten.
Ansonsten tode Hose im Blindenverband Thüringen, zumindest auf Landesebene. Leibiger hatte eben nichts weiter zu tun, um seinen Aufstieg vorzubereiten.
umgeben von La kaien im Landesvorstand hatte er leichtes Spiel sein Spiel zu spielen..
Die Interessen seiner eigenen Behindertenselbsthilfegruppe sind ihm am Arsch vorbei gegangen.
4 Jahre Leibiger als Chef im Blindenverband Thüringen, haben den Verband in die Bedeutungslosigkeit geschickt.
Wer sich den politisch agierenden immer nur anbietert, den nimmt man Schlussendlich als Vertreter aller Behinderten im Land,
den kann man wie eine Majonette für seine Zwecke benutzen, Widerspruch ist da nicht zu erwarten, und die tatsächlich Betroffenen bleiben auf der Strecke.

Von Wolfgang Ritter__deleted__033916

Hallo Herr Dr. Drebes,

ein kleiner Nachtrag aus einem Flyer von Herrn Hüppe.

Was macht der
Behindertenbeauftragte
der Bundesregierung?

Es antwortet Herr Hubert Hüppe!


Wie wird man Behindertenbeauftragter?
Vom Kabinett ernannt
Der Behindertenbeauftragte wird vom Bundeskabinett jeweils für die Dauer einer
Legislatur periode bestellt. Ernennung und Aufgaben sind im Behindertengleich -
stellungsgesetz geregelt. Es handelt sich um ein Ehrenamt.

Von Wolfgang Ritter__deleted__033916

Sehr geehrter Herr Dr. Drebes,

wenn ich hier von einem Ehrenamt spreche, dann meine ich nicht das Ehrenamt wie wir es aus sonstigem Engagement zum wohle aller kennen und was langsam in Deutschland zur Sanierung klammer Kassen sich zu einer Volksdroge entwickelt.
Das Ehrenamt, welches ohne Kompetenz und Befugnis zwar den monatlichen Aufwand dann mit dem Gehalt etwas versüßt aber doch die Erwartungen, welche von uns Betroffenen erkennbar sind, nicht erfüllen kann, ist für mich nur das Mittel zum Zweck, dass man dem Kind wenigstens einen Namen gegeben hat.
Meine Meinung, wenn wir als behinderte Menschen uns täglich mit dem konfrontiert sehen, welche tollen rechte uns allein die BRK einräumt und welch tolle Einfälle so unsere ganzen Verbände haben, dann brauchen wir keine Bundesbehindertenbeauftragte, welche in den Ländern kein Stimmrecht hat, sondern eine Zentralstelle mit der Befugnis, handeln zu können, wo dann auch die Verbände beweisen müssen, wie ernst es ihnen ist mit der seit Jahren propagierten Kritik an den anderen, welche nicht Mitglied bei ihnen sind und meinen, sie sind dass was uns gut tut, nur merken wir nichts davon.
Anstatt mit Taten eine Ära der Veränderungen einzuläuten, diskutieren hier wieder wie so immer unsere hohen Gelehrten ( Halbgötter darf ich nicht mehr sagen ) über Textpassagen und Begriffe in den Übersetzungen.
Wer sich heute mit diesem Ergebnis darüber beklagt, dass sein Mandat in wenigen Tagen endet und es daher als verpflichtend ansieht, mit neuen Netzwerken und was da noch so manchen einfällt mit ihren Theorien den Fortschritt auszubremsen, anstatt nun endlich mal auch vielleicht nicht immer ihrer schlechtesten Ideen eine Grundlage zu bieten, darf sich nicht aufregen wenn man an seiner ernsthaften Absicht zweifelt, indem man etwas verändern will.
Man bekommt aber langsam den Eindruck, dass einige in Panik verfallen wenn über Nacht mit der Umsetzung, ihnen die Möglichkeit zum einbringen immer neuerer Ideen verwehrt ist, was durchaus auch gelegentlich den Verdacht erhärtet, nur wenn das Chaos regiert, bin ich im Boot.

Wolfgang Ritter

Von Gerti

Nur mal so:
Anfrage an den Landtag und die Landesregierung in Thüringen stellen, weshalb Herr M. Nothnagel für das (bezahlte) Landesamt als Landesbehindertenbeauftragter nicht vorgesehen ist.
Gibt es keine AG Selbstbestimmte Behindertenpolitik auf Landesebene in Thüringen?

Von Sven Drebes

Hallo Herr Ritter,

wo bitte steht in diesen Artikel was von Ehrenamt??
Unter den 16 Ländern gibt es meines Wissens nur 3, Baden-Württemberg, Hamburg und Hessen, mit ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten. Halten Sie das für erstrebenswert? Ich denke, auch weil ich ein paar (aktive und ehemalige) Behindertenbeauftragte näher kenne, dass so ein Amt nicht ehrenamtlich zu bewältigen ist. Selbst in größeren Städten ist das ehrenamtlich entweder (Selbst-)Ausbeutung oder eine Alibi-Veranstaltung.
Welche Besoldungsgruppe dann angemessen ist, darüber maße ich mir kein Urteil an.

Von Wolfgang Ritter__deleted__033916

Hallo nurhessen,

warum eigentlich nicht, aber ich wäre für den Anfang schon zufrieden wenn, die Würde des Menschen ist unantastbar, nicht nur immer als Sprichwort zu verstehen ist.

Thüringen machte den Anfang, kann man den Worten glauben:

„Da wünsch´ ich mir doch nicht die DDR zurück, wo wir jetzt die ganze Bundesrepublik regieren können.“

Gregor Gysi, Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke

Dann steht uns ja noch einiges bevor!!!

Wolfgang Ritter



Von nurhessen

Hallo „Wir“,
dann schlagen wir doch endlich unsere 95 Thesen an irgendeine Einrichtung, wie weiland Luther, eine gute Idee!

Von Wolfgang Ritter__deleted__033916

Korrektur denn es muss heißen:

Wenn wir nur als Thema interessant sind, dann darf man auch nicht meckern wenn der eine oder andere mal sich etwas deutlicher ausdrückt was so von den ganzen Theoretikern zu halten ist.

Wolfgang Ritter

Von Wolfgang Ritter__deleted__033916

Hallo nurhessen,
Zitat:
„Wer sind eigentlich Wir??“

Wir sind eine Gruppe von Menschen, deren Schicksale zwar teils bekannt, aber anscheinend doch nicht so wichtig sind, dass man unbedingt mit einem zufriedenstellendem Ergebnis nach 45 min. Sendezeit sagen könnte, hier ist dringender Handlungsbedarf erforderlich. Manchmal wünschte ich mir für alle meine Leidensgefährten und auch für mich selbst, dass die Ergebnisse für ein besseres Leben schneller kommen könnten.
Aber kann ich denn verantworten, dass jene meiner Vertreter hier mit meinen Wünschen ihr mühsam geschaffenes Werk verlieren, indem sie nicht mehr zu unserem Wohle ihre Theorien verbreiten können, ohne verhungern zu müssen?
Soll dass mein Wunsch sein, nein natürlich nicht, aber man soll auch begreifen, wir haben auch das Recht zu leben und da lassen wir uns nicht mit Schönrederei oder was es da noch so gibt ins Abseits drängen.
Wenn wir nur als Thema interessant bin, dann darf man auch nicht meckern wenn der eine oder andere mal sich etwas deutlicher ausdrückt was so von den ganzen Theoretikern zu halten ist.

Wolfgang Ritter

Von nurhessen

Es wird wohl niemanden interessieren, aber eben schaltete ich das Radio ein, hörte „Chaos..“ Mir war klar, na klar: Chaos!
„ Thüringens Behindertenbeauftragter neu
Tack: Bessere Gesundheitsversorgung
Neues aus Absurdistan - Ermessensentscheidungen
BRK-Allianz: Ziel ist erreicht
BOBBY für Bayern München“
Aber das Chaos bezog sich auf Schalkes neue Spielerverträge oder war es die Frankfurter Eintracht, jedenfalls interessiert es doch niemanden: Nochmals Niemanden! Wie wir uns abstrampeln! Wichtiger ist, dass die Fußballwelt existiert, die Bankenkorruption blüht, die Kitastreiks weitergehen: auf dem Kölner Heumarkt kamen 25 000, in Worten fünfundzwanzigtausend zusammen!
Und dann wir, lächerlich! Wer sind eigentlich Wir??

Von Wolfgang Ritter__deleted__033916

Liebe Freunde und Leidensgefährten,

eigentlich ist es doch egal wer den Posten bekommt, wichtiger ist doch, wie führt man ihn aus und welche Möglichkeiten hat der Beauftragte in Ausübung seines Auftrages?

Der größte Witz für mich ist aber, dass man mit 7300,00 € eine Stelle honoriert, welche mir immer als EHRENAMT hier vermittelt wurde. Natürlich muss man berücksichtigen, dass manche eine gesicherte Existenz aufgegeben haben, aber dann soll man nicht so tun, als erklärte man sich mit uns solidarisch und leiste eine gute ehrenamtliche Arbeit.

Wer am Tropf hängt, mag ja die Absicht haben etwas verändern zu wollen, aber ist er dazu auch in der Lage, wenn die Gesangbücher bereits den Text vorgeben?


Wolfgang Ritter


Von Ralph Milewski

Ich muss sagen, ein wenig verblüfft und enttäuscht bin ich auch, dass es nicht Maik Nothnagel wurde.

Ralph Milewski

Von Rollylady

Die Entscheidung ist das undemokratischste
was die Linke sich bisher erlaubt hat !

Soweit bekannt ist wurde gegen das ausdrückliche Votum der Linken BAG selbstbestimmte Behindertenpolitik mit über 400
Befürwortenden Unterstüzern so wie vielenUnterstützern aus anderen Parteien hier ein Beschluß gegen den Inklusionsbeauftragten der eigenen PArtei gefasst.

Eine Partei die ihre eigenen Fachleute auf diese Art und Weise Diskreditiert sollte ganz schnell mal ihr Verständnis von Demokratie und Willensbildung überprüfen.

Die Personalie Leibiger hat sich bisher in KEINSTER WEISE
mit Ruhm bekleckert was Inklusion und Behindertenrechte
betrifft. Als selbst Betroffene die aktiv in der Behindertenbewegung tätig ist sage ich, diese Entscheidung ist
ganz klar gegen Inklusion gerichtet.
Man wollte eine Person haben die der Fraktion der Linken keine Schwierigkeiten macht und wahrscheinlich eine ebenso
große Fehlentscheidung ist wie Bentele auf Bundesebene

Ich kann nur hoffen das alle Betroffene sich klar gegen diese Berufung positionieren. Wir brauchen keine Jasager und zauderer sondern Macher wie Maik Nothnagel in dem Bereich.
Inklusion braucht Revolution ähnlich wie sie durch den Anschlag von Luthers Thesen in Wittenberg oder ...... geschah

Von Gerti

@ W. Ritter:
Meine Annahme:
1) Wer nichts oder nur schlecht sieht, kann eher verar***t werden.
2) Aus der nahen Vergangenheit hat sich gezeigt, dass der Bundesweite Blinden- und Sehbehindertenverband beim Kratzen an den Nachteilsausgleichen entschieden beteiligt war; ja, die Teilbeseitigung der Nachteilsausgleiche befürwortet hat; Stichwort: Nachteilsausgleich RF.

3) Der Typ, der jetzt Beh.-Beauftragter werden soll (noch is' der 's ja nich'), hat sich in der Vergangenheit nicht hervorgetan als Verteidiger der Rechte von Behinderten. Ich habe den Typen auch nie etwas sagen, noch schriftlich verlautbaren lassen, dass er sich für Schwer(st)-schwerstbehinderte VEHEMENT einsetzt, siehe Regelbedarfsstufe II;

4) Es ist historisch auf Grund sehr guter Quellenlage nachgewiesen, wie extrem anpasslerisch gerade die Blinden von 1933 ab in Deutschland waren; anbiedernd gegenüber dem politischen System. Wie auch die Gehörlosen. Es mag vereinzelt andere Betroffene gegeben haben, aber die Verbände der Ghl. und Blinden haben alles daran getan, ihre Mitglieder gesellschaftskonform einzunorden.

Nun mache sich jede/r selber seinen / ihren eigenen 'Reim' drauf, weshalb Herr ... und nicht M. Nothnagel aufs Ehrenamt gehoben wird.

Von C.G

Der Zugang zur Macht muss Menschen vorbehalten bleiben, die nicht in sie verliebt sind.

Platon

Von Walloschek

Ich kann nicht nachvollziehen, wie man Maik Nothnagel nicht zum Thr. Beh. Beauftragten ernennen möchte. Ich bin selber Pirat und würde mit seiner Mitgliedschaft bei Die Linke kein Problem sehen, da er hier über Parteigrenzen hinweg anerkannt ist.

Von Wolfgang Ritter__deleted__033916

"Für die derzeit mit B3 (etwa 7300 Euro monatlich) besoldete Stellen sei kein Landtagsbeschluss nötig."

Na bei diesem Gehalt macht es doch auch Spaß, ein

EHRENAMT

zu bestreiten, oder ist dass auch wieder ein Druckfehler?

Mit einem Jahresgehalt von 87.600,00 € anscheinend für die Beauftragten der Länder ( oder ist Thüringen eine Ausnahme )
kann man nun wirklich keine anderen, als die bisherigen Ergebnisse erwarten. Unterbezahlt, braucht man nun mal die Unterstützung der Verbände.

Dienstwagen etc. wollen wir da mal noch gar nicht einrechnen.
Vielleicht ist es doch nicht so ein schlechtes Geschäft, mit uns behinderten Menschen, was man so machen kann?

Was mir auch noch auffällt, Herr Leibiger ist die vierte Person die eine führende Position in der Behindertenpolitik einnimmt und dem Personenkreis der Blinden und Sehbehinderten Menschen entstammt.

Wolfgang Ritter