Berufung von umstrittenem Behindertenbeauftragten gestoppt
Veröffentlicht am von Franz Schmahl
Bild: TSK/U. Koch
Erfurt (kobinet) Ramelow stoppt Berufung von umstrittenem Behindertenbeauftragten, berichtet heute die Thüringische Landeszeitung. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) wolle vorerst nicht über die Berufung eines neuen Thüringer Behindertenbeauftragten entscheiden. Der Regierungschef habe das Verfahren angehalten, bis die Vorwürfe gegen den designierten Beauftragten Joachim Leibiger geklärt sind.
„Wir prüfen jede Berufung gewissenhaft. Einen genauen Zeitpunkt für die Kabinettsbefassung kann ich noch nicht nennen", wurde Regierungssprecher Alexander Fischer zitiert. Ursprünglich sollte die Personalie in der Kabinettssitzung 30. Juni perfekt gemacht werden.
Leibiger, Vorsitzender des Thüringer Blinden- und Sehbehinderteverbandes, war vom Linke-Vorstand vorgeschlagen worden. Daraufhin gingen Protestschreiben unter anderem vom Schwerhörigenbund und dem Blindenförderverein „Blickpunkte" bei Parteichefin Susanne Hennig-Wellsow sowie in der Staatskanzlei ein. Leibiger wird darin als „polarisierende Persönlichkeit" bezeichnet.
Ex-Blindenverbandschef Peter Och hatte seinen Vorgänger wegen Betrug und Untreue angezeigt. Eine für Freitag geplante Entlastung des Landesvorstands wurde deshalb verschoben. Die Abstimmung solle erst nach Entkräftung der Vorwürfe gegen Leibiger erfolgen, hieß es.
Von Gerti
Und Maik Nothnagel halte ich für befangen, da parteien-gelenkt ins Amt gehievt werdend, wenn es soweit kommt, wie von mir befürchtet.
Von Wolfgang Ritter__deleted__033916
Die Entscheidung kann man nur begrüßen. Wenn gewisse Vorwürfe geprüft werden, dann bitte auch alles prüfen, was für eine Entscheidung relevant sein könnte, denn bisher war ja auch stillschweigen über angebliche Verfehlungen bewahrt worden wo sich nun die berechtigte Frage ergibt, warum gerade jetzt auf gewisse ungereimte Dinge Herrn Leibiger betreffend soviel wert gelegt wird?
Keine frage, wenn es berechtigte Vorwürfe gibt dann ist es okay, aber wenn gerade jetzt damit begonnen wird nur um gewisse Personalien zu begünstigen, dann ist die eine Seite nicht besser als die andere.
Wolfgang Ritter