Piraten kritisieren: Thüringen ohne Landesbehindertenbeauftragten

Veröffentlicht am von Ottmar Miles-Paul

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Bild: omp

Erfurt (kobinet) Markus Walloschek, berufener Bürger im Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gleichstellung (SAG) der Stadt Erfurt von den Piraten kritisiert, dass in Thüringen immer noch kein neuer Landesbehindertenbeauftragter berufen wurde. "Die Einarbeitungszeit ist für mein Empfinden schon abgelaufen. Wird diese für einen zukünftigen Landesbehindertenbeauftragten auch noch irgendwann beginnen? Niemand hätte wohl nach den vielen lauten und kritischen Stimmen aus den linken Reihen für Menschen mit Behinderung vermutet, dass unter selbiger Regierung kein Behindertenbeauftragter auf den ausgeschiedenen Dr. Brockhausen folgen wird."

Verwunderlich erscheint ihm auch, dass nicht die Fraktion, sondern der Landesvorstand der LINKEN sich hier das alleinige Vorschlagsrecht gesichert zu haben scheint. Hierzu ergänzt David Gothe, als Beauftragter Sprecher für das Persönliche Buget der Piratenpartei Thüringen: "In einer Online-Petition für Maik Nothnagel auf Change.org haben sich bereits annähernd 200 Unterzeichner für ihn ausgesprochen. Darüber sind leider weder der Landesverband der Menschen mit Behinderungen noch andere Vereine zu einer Stellungnahme an die Öffentlichkeit gegangen, geschweige denn haben diese einen tragbaren Vorschlag öffentlich gemacht."

Die Piraten Thüringen fordern die DIE LINKE auf, die Bürgebeteiligung in der Online-Petition und den sozialen Netzwerken zu berücksichtigen und schnellstens Maik Nothnagel als geeigneten Nachfolger für den ausgeschiedenen Thüringer Landesbehindertenbeauftragten zu benennen, heißt es in der Presseinformation der Piraten.