Broschüre des Gehörlosen-Bundes zur Wahl
Veröffentlicht am von Ottmar Miles-Paul
Bild: Irina Tischer
Berlin (kobinet) Die Broschüre "Unsere Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2017 mit Antworten der bundespolitischen Parteien" des Deutschen Gehörlosen-Bundes kann als eine Entscheidungs- und Orientierungshilfe zur Bundestagswahl dienen. Darauf weist der Deutsche Gehörlosen-Bund hin.
"Am Sonntag, den 24. September, wird der 19. Bundestag der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Er ist die Volksvertretung der Bundesrepublik Deutschland und als Gesetzgebungsgremium ihr wichtigstes Organ. Der Bundestag setzt sich aus Abgeordneten zusammen, die in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl auf vier Jahre gewählt werden. Grundsätzlich dürfen alle deutschen Staatsbürger, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, bei der Bundestagswahl mitentscheiden. Nach einer Schätzung des Statistischen Bundesamtes sind im Bundesgebiet etwa 61,5 Millionen Deutsche wahlberechtigt, davon 31,7 Millionen Frauen und 29,8 Millionen Männer. Wir vom Deutschen Gehörlosen-Bund e.V. (DGB), haben, die bevorstehende Bundestagswahl betreffend, bei verschiedenen Punkten Klärungsbedarf. Aus diesem Grund haben wir unsere wichtigsten Fragen in 9 Wahlprüfsteinen formuliert und uns mit diesen an sieben Parteien, CDU/CSU, SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, AfD und DiB, gewendet", heißt es in einer Presseinformation des Deutschen Gehörlosen-Bundes.
Nun liegen die Antworten von sechs der sieben Parteien vor, die sich zu den Wahlprüfsteinen geäußert haben. Die Partei der AfD hat die Möglichkeit nicht genutzt, sich bis Redaktionsschluss zu den Wahlprüfsteinen zu äußern. Die Antworten sind inhaltlich unverändert, unkommentiert und ungekürzt aufgeführt.