Bahnarnd für barrierefreien Kulturzug

Berlin (kobinet) Arnd Hellinger hat sich an die Berliner Behindertenbeauftragte Christine Braunert-Rümenapf gewandt, weil der wieder zwischen Berlin und Wrocław/Breslau verkehrende Kulturzug nicht barrierefrei ist (kobinet 10.5.2019). Von auf einen Rollstuhl angewiesene Menschen könne der Zug nicht genutzt werden. "Das Verkehrsangebot ist mithin nicht barrierefrei, was von den Betroffenen, zu denen auch ich selbst seit meiner Geburt zähle, zu Recht als Diskriminierung empfunden wird", schrieb der Mann, der wegen seines langjährigen Engagements für in ihrer Mobilität eingeschränkte Menschen unter "bahnarnd" bekannt geworden ist.

Der kritisierte Sachverhalt sei für ihn umso befremdlicher, "als es sich hierbei um ein mit Geldern des Landes Berlin gefördertes Projekt handelt". Eigentlich hätten hier die sich aus Artikel 3 des Grundgesetzes, der Verfassung von Berlin, der UN-Behindertenrechtskonvention sowie den darauf basierenden Regelungen des Berliner Mobilitätsgesetzes ergebenden Vorgaben für vom Land beauftragte Verkehrsleistungen greifen müssen. Zudem sei die Deutsche Bahn als rein in öffentlichem Eigentum stehendes Unternehmen der unmittelbaren Grundrechtsbindung unterworfen.

Christine Braunert-Rümenapf wurde gebeten, bis zum 1. Juli im Benehmen mit den zuständigen Stellen der Bahn sowie der staatlichen Polnischen Eisenbahngesellschaft geeignete Maßnahmen zu ergreifen, "auf einen Rollstuhl angewiesenen Menschen die gleichberechtigte Nutzung" des Kulturzuges zu ermöglichen.