Behindertenbeauftragte trafen Monitoringstelle

Veröffentlicht am von Franz Schmahl

UNO-Flagge mit Behindertenrechten
UNO-Flagge mit Behindertenrechten
Bild: BIZEPS

Berlin (kobinet) Die Landesbehindertenbeauftragten trafen sich heute heute in Berlin mit der Monitoringstelle zur Behindertenrechtskonvention beim Deutschen Institut für Menschenrechte. Elf der Bundesländer haben mittlerweile einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Sechs Bundesländer haben eine Normenkontrolle zur Überprüfung ihrer Landesgesetze auf Vereinbarkeit mit der Behindertenrechtskonvention eingeführt.

Im September wird der Staatenbericht Deutschlands vor dem Fachausschuss der Vereinten Nationen für die Behindertenrechtskonvention in Genf behandelt. Bei der deutschen Delegation soll auch eine Vertreterin oder ein Vertreter der Landesbeauftragten dabei sein, meinen die Landesbeauftragten.