Arbeitsgruppe tagte zu Gesundheit und Pflege

Berlin (kobinet) Am 19. Februar tagte die von Bundessozialministerin Andrea Nahles eingesetzte Arbeitsgruppe Bundesteilhabegesetz zum siebenten Mal. Im Fokus standen diesmal die Themen Gesundheit und Pflege, heißt es in einer Presseinformation des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

Die Parlamentarische Staatssekretärin Gabriele Lösekrug-Möller leitete die Sitzung und erklärte: "Gesundheit und Pflege sind wichtige Säulen einer inklusiven Gesellschaft. Wir arbeiten deshalb Hand in Hand mit dem Bundesministerium für Gesundheit, um hier zu Verbesserungen für die Betroffenen zu kommen. Wir wollen Lösungen finden, die es uns ermöglichen, die Schnittstellen im Sinne der Betroffenen zu regeln. Ich danke den Mitgliedern der Arbeitsgruppe für die intensive Diskussion."

Für die Verbände, die die Kampagne für ein gutes Bundesteilhabegesetz gestartet haben, ist dabei besonders wichtig, dass auch die Hilfe zur Pflege zukünftig unabhäng von Einkommen und Vermögen gewährt wird. Denn es nütze wenig, wenn die Leistungen der Eingliederungshilfe einkommens- und vermögensunabhängig gestaltet werden, behinderte Menschen aber bei der Nutzung von Hilfen zur Pflege arm gehalten würden.

Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe Bundesteilhabegesetz sind unter www.gemeinsam-einfach-machen.de öffentlich zugänglich dokumentiert.

Die achte Sitzung der Arbeitsgruppe Bundesteilhabegesetz findet am 12. März in Berlin statt.