Kinder- und Jugendschutzreform grundlegend überarbeiten

Mainz (kobinet) Die rheinland-pfälzische Jugendstaatssekretärin Christiane Rohleder fordert einen neuen Anlauf für die am Freitag im Bundesrat vertagte Reform des Kinder- und Jugendhilferechts in der kommenden Legislaturperiode. "Wir benötigen ein Kinder- und Jugendstärkungsgesetz, das diesen Namen auch verdient", erklärete die Staatssekretärin.

"Der vorliegende Gesetzentwurf muss in so vielen Punkten nachgebessert werden, dass die neue Bundesregierung einen grundlegend neuen Entwurf vorlegen sollte. Wir brauchen eine Kinder- und Jugendhilfe, die fair ist und die alle jungen Menschen unabhängig von ihrer Herkunft oder einer Beeinträchtigung gleichermaßen fördert", erklärte Christiane Rohleder.  Der Bundesrat hatte am Freitag die vom Bundestag beschlossene Novellierung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes überraschend von der Tagesordnung genommen, so dass es fraglich ist, ob die Gesetzesreform noch in dieser Legislaturperiode des Deutschen Bundestages verabschiedet wird. Behindertenverbände hatten mit der Gesetzesreform die Hoffnung auf inklusive Lösung für die Hilfen für Kinder und Jugendliche mit unterschiedlichen Behinderungen erhofft, was aber im Gesetzentwurf dann auf der Strecke blieb.