Behinderte Geflüchtete unterversorgt

Berlin (kobinet) Behinderte Geflüchtete sind unterversorgt, kritisieren die Grünen und werfen der Bundesregierung vor, sich aus der Verantwortung zu stehlen. Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Integrationskurse für Geflüchtete mit Sinnesbeeinträchtigung" erklärte heute Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: Für Geflüchtete mit Sinnesbeeinträchtigung gibt es Integrationskurse nur in knapp mehr als der Hälfte der Bundesländer (in 9 der 16 Länder). Weite Anfahrtswege führen dazu, dass wenige Personen die Kurse beginnen. Wer beispielsweise in Trier wohnt, muss eine Fahrt nach Frankfurt a.M., Köln oder Heidelberg in Kauf nehmen. So haben behinderte Geflüchtete oftmals de facto keinen Zugang zu Integrationskursen – selbst wenn die Berechtigung zur Teilnahme besteht.

Die Bundesregierung sieht keine Engpässe beim Zugang zu den Kursen und verhält sich nach Ansicht Rüffers "wie ein Gastgeber, der eine halbe Tüte Chips für 20 Personen bereitstellt und behauptet, so würden alle satt". Damit sich Geflüchtete mit Sinnesbeeinträchtigung in Deutschland verständigen und hier ankommen können, müsste es für sie real möglich sein, einen Integrationskurs zu besuchen. Besonders die Union sei schnell dabei, Forderungen an Geflüchtete zu stellen. Es sei mehr als peinlich, wenn eine unionsgeführte Bundesregierung gleichzeitig die dafür nötige Unterstützung verweigert.

"Die Bundesregierung verhindert eine inklusive Gesellschaft, weil sie die Unterversorgung hartnäckig leugnet. Dazu trägt insbesondere die fehlende Registrierung besonders schutzbedürftiger Personen bei – obwohl die EU-Verfahrensrichtlinie das sogar vorschreibt. Hier stiehlt sich die Bundesregierung aus der Verantwortung, indem sie die Aufgabe den Ländern überlässt", so Rüffer.