Oberbürgermeisterwahl in Potsdam

Potsdam (kobinet) Heute wird in Potsdam, der Landeshauptstadt von Brandenburg, eine neue Oberbürgermeisterin oder ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Damit werden wichtige Weichen gestellt – und zwar für die nächsten acht Jahre. Wer wird die Interessen von Menschen mit Behinderung ganz selbstverständlich mitdenken? Wer wird am meisten für Barrierefreiheit, Teilhabe und Inklusion bewirken können? Der Beirat für Menschen mit Behinderung der Landeshauptstadt Potsdam hat sich zur Aufgabe gemacht, genau das herauszufinden – und damit allen Betroffenen und Interessierten, wertvolle Informationen für ihre Wahlentscheidung am heutigen Sonntag und voraussichtlich auch bei der Stichwahl am 14. Oktober mitzugeben.

Zum einen hat der Beirat Wahlprüfsteine zu unterschiedlichen Themenbereichen erarbeitet. Zum anderen standen die Kandidatinnen und Kandidaten den Beiratsmitgliedern und allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern beim Sommerfest des Beirats Rede und Antwort. Was ist nun die Essenz aus jeweils 20 Antworten von sechs Kandidatinnen und Kandidaten und eineinhalb Stunden Videomaterial?

"Sowohl Mike Schubert (SPD) als auch Martina Trauth (für Die Linke) bringen durch ihre bisherigen Positionen wertvolle Erfahrungen mit. Ihre Antworten zeigen, dass ihnen die Probleme und Interessen von Menschen mit Behinderungen nicht fremd sind. Wie präsent dieses Wissen jedoch im politischen Alltag sein würde, muss sich zeigen. Irritierend war für viele etwa, dass Herr Schubert einerseits einen regen Austausch mit dem Beirat pflegen möchte, ein „regelmäßiges" Treffen jedoch nur einmal im Jahr für realistisch halte", heißt es im Aufruf des Beirates.

"Janny Armbruster (Die Grünen) ist bereits häufig durch ihr offenes Ohr für die Belange von Menschen mit Behinderungen aufgefallen. Auch bei der Diskussion war es ihr wichtig, nichts zu versprechen, was sie als Oberbürgermeisterin nicht auch ernsthaft umsetzen wolle und könne. Zudem haben die Grünen, als einzige Partei, ein inklusives Programm. Goetz Friederich (CDU) ist vor allem durch seine ehrlich gemeinten Bemühungen positiv aufgefallen. So hat er etwa als einziger Kandidat versucht, seine Antworten auf die Wahlprüfsteine auch in Leichter Sprache zu geben. Dem gegenüber steht jedoch mit der CDU eine Partei, die für ihre Behindertenpolitik in der Vergangenheit viel Kritik eingesteckt hat. Wie er diese Diskrepanz als Oberbürgermeister im politischen Alltag auflösen könnte, bliebe abzuwarten. Lutz Boede (die Andere) zeigt zwar ein ehrliches Interesse daran, sich für Menschen mit Behinderungen aktiv einzusetzen, kann jedoch auf wenig praktische Erfahrung bauen. Als Einziger Kandidat äußerte er sich kritisch über die Haltung der AfD gegenüber Menschen mit Behinderungen. Als einziger Kandidat hat Dennis Hohloch (AfD) keine Antworten auf die Wahlprüfsteine des Beirats gegeben. Bei der Diskussion blieben seine Aussagen allgemein und unverfänglich", berichtet der Vorstand des Beirats.

Zusammengefasst hält der Beiratsvorstand fest: "Zwischen den Kandidatinnen und Kandidaten gibt es deutliche Unterschiede – es lohnt sich also, genau hinzuschauen. Wer letztendlich am besten geeignet ist, muss selbstverständlich jede Potsdamerin und jeder Potsdamer für sich selbst entscheiden. Auf unserer Website finden Sie alle Antworten noch mal zum Nachlesen und hier das Video der Diskussion. Verstehen Sie also die Wahl als Chance: Sorgen Sie mit Ihrer Stimme dafür, dass die Interessen von Menschen mit Behinderungen in Potsdam in Zukunft noch mehr Gehör finden", so der Appell des Vorstands des Beirats der Menschen mit Behinderung der Landeshauptstadt Potsdam.

Link zur Internetseite des Beirats mit weiteren Infos des Beirates zur Oberbürgermeisterin-Wahl