Verbändeanhörung in Berlin geplatzt
Veröffentlicht am von Franz Schmahl
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Berlin (kobinet) Eine Anhörung zum Entwurf des Berliner Ausführungsgesetzes zum Bundesteilhabegesetz ist gestern geplatzt. Der Landesbeirat für Menschen mit Behinderung verließ unter Protest den Raum in der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, weil die Veranstaltung ohne Gebärdensprachdolmetscher stattfinden sollte. Der Behindertenbeirat erkenne wegen der Diskriminierung die Anhörung der Verbände nicht an und forderte "eine diskriminierungsfreie Anhörung für alle".
Der zuständige Staatssekretär Alexander Fischer entschuldigte sich postwendend. Sein Haus werde künftig Überlegungen zur strukturellen Absicherung anstellen, um "einen diskriminierungsfreien Zugang zu Anhörungen in unserer Senatsverwaltung zu gewährleisten". Kurzfristig werde ein weiterer Termin anberaumt, um insbesondere den Vertreterinnen und Vertretern der Menschen mit Behinderung Gelegenheit zur mündlichen Stellungnahme zu geben.
Von Rolf.Erdmann
Es würde mich sehr interessieren, ob bei dieser Veranstaltung Übertragungsanlagen und Schriftdolmetscher für schwerhörige und ertaubte Menschen vorgehalten wurden. Falls das nicht der Fall war - warum wird nicht auch dagegen protestiert? Warum wird ihnen nicht die gleiche Beachtung gezollt wie Gehörlosen?
Schließlich stellen Schwerhörige und Ertaubte, die diese Hilfen benötigen, etwa 98% aller Menschen mit Hörbehinderungen. Sie können keine Gebärden und haben nichts vom Einsatz der Gebärdensprachdolmetscher, die aber wichtig für Gehörlose und daher unverzichtbar sind!