Vor Fehlbesetzung gewarnt
Veröffentlicht am von Franz Schmahl
Bild: Die Linke Thüringen
Ein Kommentar
Berlin (kobinet) Vor dem heute beginnenden Juni-Plenum des Thüringer Landtages kommt am Morgen wie üblich die Fraktion der Linken zusammen. In der Sitzung wird entschieden, ob es bei dem umstrittenen Vorschlag der Partei für den Posten des Landesbehindertenbeauftragten bleibt und die rot-rot-grüne Landesregierung demnächst eine nach allem Augenschein klare Fehlbesetzung absegnen soll. Auf dem Tisch der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow liegen ein offener Brief (kobinet 16.6.2015), in dem Mitglieder und Sympathisanten der Partei deren Vorgehen in bisher ungewöhnlicher Schärfe kritisieren. Außerdem der von ihr schon in der Presse abgelehnte Gesetzentwurf für eine parlamentarische Wahl des Beauftragten.
Bei dem von mehreren Abgeordneten befürworteten Gesetzentwurf geht es um eine schon viel länger von der emanzipatorischen Behindertenbewegung vorgebrachten Forderung, Behindertenbeauftragte von den Parlamenten wählen zu lassen, denen sie dann auch rechenschaftspflichtig sind. Nach einem Pressebericht ist die Rede davon, dass das Vorschlagsrecht für den Behindertenbeauftragten bei der Fraktion, den Verbänden und Vereinen liegen soll. Gewählt würde der Beauftragte anschließend vom Landtag, auch eine Abwahlmöglichkeit ist vorgesehen. Zudem soll das Amt nicht mehr im Sozialministerium, sondern in der Staatskanzlei angesiedelt sein.
Dem ehemaligen Landtagsabgeordneten Maik Nothnagel wurden als profiliertem Politiker auf diesem Feld gute Chancen eingeräumt. Der Mann (Jahrgang 1966) aus Steinbach-Hallenberg sagte der Thüringischen Landeszeitung, er fühle sich "ungerecht behandelt und schon ein bisschen verschaukelt", nachdem in der Presse der Vorschlag seiner Partei für den viel zu lange Zeit vakanten Posten bekannt gemacht wurde (kobinet 12.6.2015).
"Wir sind als Partei angetreten, um vieles anders und besser zu machen als andere Parteien. Solche Entscheidungen in Hinterzimmern schrecken viele Menschen ab, sich in Parteien einzubringen, besonders, wenn unsere Partei dieselben Methoden einsetzt, die wir bei anderen kritisieren. Dies trägt zur Politikverdrossenheit bei, statt Lust auf Politik zu machen", warnen in ihrem offenen Brief die für die Behindertenpolitik der Linken engagierten Frauen und Männer. In Erfurt wird heute ihr Verdacht ausgeräumt oder aber mit verhängnisvollen Folgen bestätigt.
Von Gerti
Guten Morgen Herr Ritter,
vielen Dank für Ihre neuerliche Darlegung.
Bin ich in Kenntnis gesetzt.
Mit freundlichen Grüßen,
Gerti.
Von Wolfgang Ritter__deleted__033916
Hallo Gerti und nurhessen,
wenn ich von Leidensgefährten spreche, dann meine ich alle, welche unter der Bürokratie und immer neuen Einfällen von Ämtern und Behörden zu leiden haben, zu denen ich auch mich zähle, was aber nichts mit dem Krankheitsbild zutun hat.
Mit freundlichen Grüßen,
Wolfgang Ritter
Von Gerti
Hallo Herr Ritter,
ich bitte Sie, bei Ihrer Formulierung zu bleiben.
Gut, das Wort 'Leidensgefährten' ist nicht meine Sache, aber von Ihnen wird die inaltliche Ausgestaltung der Anrede gewählt.
Ich finde es nicht kaltherzig und eben nicht technokratisch, wenn die Anrede inhaltlich persönlich gehalten ist.
Von nurhessen
Hallo Herr Ritter!
Auch „off-topic“, aber ich möchte Sie bitten: bleiben Sie bei Ihrer gewohnten Anrede!
1. Es würde hier im Forum dann doch etwas „Vertrautes“ fehlen.
2. Behaupte ich ganz einfach mal ins Blaue: Wir brauchen Freunde und Leidensgefährten!
Grüße nach Bayern
Von Gerti
@ J. Niazi:
Guten Tag Frau Niazi,
ist das, was von Ihnen geschildert wurde, Ihr einziges Problem. Dann herzlichen Glückwunsch.
Von Wolfgang Ritter__deleted__033916
Sehr geehrter Herr Walloschek,
ich bin heute 65 Jahre alt und habe Thüringen 1983 verlassen. Auf Grund meiner persönlichen Erlebnisse in der Psychiatrie ( BKH Stadtroda ) und anschließendem verweilen in den Strafvollzugseinrichtungen der DDR hat man mich 1983 nach Bayern abgeschoben und glauben Sie mir, ich habe einiges erlebt und daher eine andere Sichtweise zu bestimmten Dingen wenn man der heutigen Zeit die Vergangenheit gegenüberstellt.
Soviel zum Thema was man vielleicht Heimat oder Thüringen nennt.
Wie ich mich in meinen Texten geäußert habe, sind für mich gewisse Dinge wie die ganzen Diskussionen etc. unerklärlich, da sie nur den angeblichen Prozess zur Verbesserung der Lebensbedingungen behinderter Menschen aufhalten. Wer verbessern will, der handelt auch aber manche wollen halt wirklich den Kümmel aus dem Käse entfernen und tun als könnten sie nicht verstehen warum nichts vorwärts geht.
Nun zu Herrn Nothnagel, welchen ich wirklich nicht kenne, oder zumindest nicht in seiner Arbeit bewerten kann, was aber für mich in der Personalie Maik Nothnagel andere Fragen aufwirft wie ich mich bereits äußerte. Interessant wäre außerdem, was hat die LINKE zu dieser Entscheidung bewogen?
Mit Spekulationen kommt man nicht weiter, also muss man abwarten, wer für die Zukunft die Rechte von behinderten Menschen vertreten darf und es schafft die Zustimmung aller zu erhalten.
Mit freundlichen Grüßen,
Wolfgang Ritter
Von Wolfgang Ritter__deleted__033916
Zitat:
„Von J.N.
Freitag, 19. Juni 2015 16:47
Off topic:
Sehr geehrter Herr Ritter,
ich weiss, es ist off topic, aber mir liegt diese Frage schon seit Ihrem ersten Beitrag auf der Zunge:
Wen sprechen Sie als "Freunde und Leidensgefährten" an? Ich möchte damit nicht gemeint sein. Weder kenne ich Sie, kann (und will) also erst recht nicht Ihre Freundin sein, noch möchte ich als (Ihre) "Leidensgefährtin" bezeichnet werden.
Ich finde Ihre Anrede sehr vereinnahmend, aber wir sind hier kein grosser Freundeskreis, sondern Menschen, die auf unterschiedlichste Art an den gleichen Themen interessiert sind.“
Hallo Frau Niazi,
zum besseren Verständnis aller hätten Sie nur schreiben brauchen, ich bin eine Schande für dieses Portal, dann hätten es auch andere verstanden und der von Ihnen genutzte Begriff ( Of – Topic ) hätte denen, welchen Sie etwas vermitteln wollen vielleicht in ungekünstelter Art zu verstehen gegeben, dass meine Anwesenheit aus ihrer persönlichen Ansicht, nicht für Verbände und deren Gefolgschaft so gut ist.
Keine Angst, mir läge nie etwas an einer Freundschaft weder mit Ihnen noch mit anderen Personen.
Wenn es Sie aber glücklich macht, dann werde ich auf Freunde und Leidensgefährten verzichten.
Wolfgang Ritter
Von Walloschek
Sehr geehrter Herr Ritter,
ich weiß nicht ob Sie Thüringer sind aber sie schreiben Herrn Nothnagel nicht zu kennen. Weiterhin stellen Sie in Frage, das er nicht in den Thüringer Landtag gewählt wurde. Heißt das, das nur ein Landtagsabgeordneter Ihrer Meinung nach den Posten besetzen darf? Ist es nicht mehr ein Alarmzeichen dafür, das Inklusion, für die sich Herr Nothnagel nicht erst seit 2009 einsetzt, kein Thema ist was die breite Masse an Menschen beschäftigt!? Ich sehe weiterhin keine Notwendigkeit, wie sie schreiben, das er es Aufgrund der Diskussion nicht mehr werden kann. Herr Nothnagel hält sich gerade jetzt zurück, was ich sehr anständig finde. Es geht hier nicht um Wunschdenken, wie sie schreiben. Es geht um Kompetenz und Hartnäckigkeit und da haben die Thüringer Menschen mit Behinderung eben ihre Erfahrungen in ca. 25 Jahren gemacht und diese können sie nicht mit Ihrem Text einfach so absprechen.
Von Wolfgang Ritter__deleted__033916
Liebe Freunde und Leidensgefährten,
Keiner von beiden Kandidaten sollte es werden, da die Diskussion langsam Ausmaße annimmt, die wirklich nichts mit unseren Problemen zutun haben und nur dazu dienen, mit schmutziger Wäsche und eventueller Schlammschlacht hier den Unterschied von gut und böse darzustellen.
Wolfgang Ritter
Von Tom
Meiner Meinung nach die erste große Fehlbesetzung eines Amtes des Thüringer LinkenVorstandes in d. Nachfolge des Behindertenbeauftragten des Landes Thüringens, den 1. Vorsitzenden des BSVT e.V. (Blinden- und Sehbehindertenverbandes Thüringen e.V.) Herrn Joachim Leibiger zu benennen.
Ich kritisiere die Entscheidung zutiefst u. BITTE die Personalie Joachim Leibiger zu überdenken, zu diskutieren u. vorallem dringendsten zu korrigieren.
Ich kann nur alle Behinderten Thüringens die dies ähnlich sehen schnellstens bitten sich objektiv, sachlich korrekt gegen diese Nominierung schriftlich, mündlich, persönlich u.a. b. Frau Susanne Hennig-Wellzow:
Sozialministerin Heike Werner
Herrn Bodo Ramelow
zu erheben,
www.Die-linke-thueringen.de/partei/organe/landesvorstand
Meine Zeilen sind u.a. an Frau Hennig-Wellzow, Karola Stange u. Herrn Ramelow raus.
Die Gründe:
In dieses Amt bestimmt man eine neutrale Person u. NIE eine Vorstandsperson einer Selbsthilfegruppe (noch so einer Großen wie dem BSVT e.V.) da es einen derben Beigeschmack hat, einen nicht zu untersch!ätzten Keil zwischen den BSVT e.V. u. den anderen Behindertengruppen treibt. Denn jede Entscheidung/Ausgleichsverbesserung gegenüber des BSVT wird zu recht als "geschmäckle" v. den anderen Behindertengruppen gesehen.
Wir Behinderte Thüringens lassen uns nicht von dem Linkenvorstand gegenseitig aufwiegeln.
http://m.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Frisch-berufenem-Behindertenbeauftragten-Leibiger-droht-Strafanzeige-965397324
BITTE UM MÖGLICHST GROSSE, BREITE, ZÜGIGE WEITERLEITUNG UND UNTERSTÜTZUNG !!!
Viele Grüße
Thomas Holzhey
aus Saalfeld (Saale)
Von Wolfgang Ritter__deleted__033916
Vor Fehlbesetzung gewarnt
Liebe Freunde und Leidensgefährten,
der letzte Satz dieses Beitrages lautet,
Zitat:
„In Erfurt wird heute ihr Verdacht ausgeräumt oder aber mit verhängnisvollen Folgen bestätigt.“
was dürfen wir diesen Worten entnehmen?
Löst sich der Landtag von Thüringen heute auf, wenn es bei gewissen Entscheidungen bleibt? Seien wir doch mal ehrlich und stellen wir uns mal die Frage, ob nicht vielleicht doch in der Überlegung, wer soll der oder die neue behinderten Beauftragte in Thüringen werden, man es nicht wollte, dass vielleicht mit der Personalie eine gewisse Verbands und Gruppentreue erneut den Eindruck erweckt, alles bleibt beim alten nur mit etwas veränderter Interpretation.
So hart wie es klingen mag und ich Herrn Nothnagel nicht kenne, muss es aber Gründe dafür gegeben haben, dass er nicht wieder in den Landtag eingezogen ist, da er anscheinend doch nicht den Wähler hatte überzeugen können.
Wenn nun hier bei der Kandidatur für den Landes behinderten Beauftragten erneut Herr Nothnagel nicht in die engere Auswahl kam, muss es dafür einige Gründe geben, die wir aber allem Anschein nach nicht kennen und was anscheinend den Prozess zur Neubesetzung so zeitlich etwas in Anspruch genommen hat. Da helfen anscheinend dann auch die Meinungen von Verbündeten nichts mehr wenn es heißt:
Zitat:
„Dem ehemaligen Landtagsabgeordneten Maik Nothnagel wurden als profiliertem Politiker auf diesem Feld gute Chancen eingeräumt.“
Nur gelegentliches Wunschdenken, muss nicht immer auch vereinzelte Wünsche erfüllen, oder andere dann auch noch überzeugen.
Auch dieser letzte von mir zitierte Satz lässt einiges erkennen, dass es manchen doch gar nicht um die Sache geht, sondern darum, in ihrem Kreis nur noch die vertrauenswürdige Stimme für ihre Ideen auf dem richtigen Platz zuhaben.
Zitat:
Dies trägt zur Politikverdrossenheit bei, statt Lust auf Politik zu machen", warnen in ihrem offenen Brief die für die Behindertenpolitik der Linken engagierten Frauen und Männer.
Wolfgang Ritter